Marken- und Patentschutz für Start-ups
Ihre Idee hat Form angenommen und die Gründung ist auch schon geschafft – doch wie schützt man eine gute Idee vor Nachahmer:innen? Gerade für Start-ups ist geistiges Eigentum ein wertvolles Gut. Wann sich der Aufwand wirklich lohnt und welche Schutzform für welches Vorhaben geeignet ist, erklärt das Österreichische Patentamt. Darin gibt es nicht nur einen Überblick über die wichtigsten Schutzrechte, sondern auch eine Vorstellung hilfreicher Services, die speziell auf die Bedürfnisse kleiner und mittlerer Unternehmen abgestimmt sind.
GASTKOMMENTAR von Mag. Christian Laufer
Die häufigste Frage im Kundencenter des Österreichischen Patentamts lautet: „Wie kann ich meine Marke patentieren lassen?“ Unsere Antwort: „Genau genommen – gar nicht!“ Warum? Weil Marken- und Patentschutz zwei völlig verschiedene Dinge sind. Doch keine Sorge: Mit dieser Frage sind kreative Menschen bei uns trotzdem an der richtigen Stelle. Denn wer seine Ideen absichern möchte, ist beim Österreichischen Patentamt bestens aufgehoben – mit kompetenten Ansprechpersonen, die auf Augenhöhe beraten.
Patent – Schutz für technische Erfindungen
Ein Patent kann für eine technische Erfindung angemeldet werden – egal ob Hightech oder Lowtech: vom Satellitenantrieb bis zur Augenbrauenschablone. Entscheidend ist, dass die Idee neu ist.
Unsere Patentprofis durchsuchen weltweite Datenbanken, um das zu prüfen. Dies kann auch selbst getan werden – etwa über Espacenet, die öffentliche Datenbank des Europäischen Patentamts mit mehr als 150 Millionen Dokumenten. Das kann mühsam werden – muss es aber nicht: Wir haben rund 100 Expertinnen und Experten für alle Technikbereiche, von KI über Maschinenbau bis Pharmazie, die diese Arbeit gerne übernehmen.
Marke – Schutz für Namen, Logos und Ihren Auftritt
Bei uns ist jeder und jede willkommen – auch ohne technische Erfindung. Denn wenn ein Unternehmen einen Namen, ein Logo oder eine Marke hat – dann kann (und sollte!) dieser Auftritt geschützt werden – und zwar bevor Geld und Herzblut in das jeweilige Projekt investiert werden. Wichtig dabei: Gewisse Begriffe, insbesondere beschreibende, können nicht als Marke geschützt werden. „Brot“ für ein neues Bäckereiprodukt oder „Fahrzeug“ für ein neues Auto sind zum Beispiel nicht schützbar. Für Newcomer:innen empfehlen wir unseren Service Pre-Check Marke. Hier erhalten Sie erhält eine Liste gleichartiger oder ähnlicher Marken in der jeweiligen Branche in Österreich – inklusive einer Einschätzung zur Schutzfähigkeit.
Design – Schutz für Form, Farbe, Oberfläche
Der dritte große Bereich ist der Designschutz. Er bezieht sich auf alles, was mit dem Auge wahrnehmbar ist – etwa Form, Farbe, Oberfläche oder Material.
Brauche ich das wirklich? Viele Gründer:innen von Start-ups und KMU zögern noch. Doch der jährliche Produktpirateriebericht zeigt klar: Copycats schlafen nicht. Nachahmer:innen krallen sich gute Ideen in allen Branchen.
Große Unternehmen kennen den Wert geistigen Eigentums längst. Doch bei Start-ups und kleineren Betrieben fehlt oft noch das Bewusstsein. Dabei ist längst belegt: Wer Patente oder Marken anmeldet, hat wesentlich bessere Überlebenschancen. Laut einer aktuellen Studie des Europäischen Patentamtes haben Start-ups, die ihr geistiges Eigentum schützen lassen, zehnmal so große Chancen, Investorinnen und Investoren zu finden.
Ideen als Bilanzwert
Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass selbst erstelltes geistiges Eigentum – etwa Patente – in der Unternehmensbilanz aktiviert werden kann. In Deutschland und vielen anderen europäischen Ländern ist das bereits möglich. In Österreich fehlt bislang eine vergleichbare Regelung – laut Regierungsprogramm soll sie aber bald umgesetzt werden.
Was kostet das?
Nicht viel – im Vergleich zum Nutzen. Eine Marke für Österreich gibt es bei Online-Anmeldung ab € 294, für die gesamte EU ab € 850. Ein österreichisches Patent kostet bei Anmeldung € 346, plus € 208 bei Erteilung – also € 554 insgesamt. Danach bleibt ein Jahr Zeit, um über internationale Schutzrechte nachzudenken – das Anmeldedatum bleibt erhalten. Das Patent ist dann quasi die Geburtsurkunde der Erfindung.
Und wenn das Budget knapp ist? Es gibt Förderungen, etwa den Patent.Scheck: Gemeinsam mit der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) fördern wir die Patentierung mit bis zu € 10.000 – für Gebühren, Beratung und Patentanwälte.
Und wie starte ich?
Wer nicht weiß, welches Schutzrecht für das Projekt passt, denen empfehlen wir discover.IP – einen kostenlosen Service für Unternehmen bis 249 Mitarbeiter:innen, den wir gemeinsam mit dem Austria Wirtschaftsservice (aws) anbieten.
Dabei analysieren wir gemeinsam das geistige Eigentum im Unternehmen. Oft erleben wir dabei Aha-Momente – vor allem bei Start-ups, deren gesamte Geschäftsidee auf einer einzigen Innovation basiert. Diese Grundlage nicht zu schützen, wäre fatal.
Haben Sie noch Fragen zur Anmeldung von Patenten, Marken oder Designs?
Dann kommen Sie zu uns! Wir bieten eine Reihe von maßgeschneiderten Services an und auch die Kurse unserer hausinternen IP Academy – sind allesamt kostenlos. Ob Einsteiger:in oder Fortgeschrittene:r, bei uns finden alle kreativen Menschen Informationen, die Ihnen helfen, Ihre Ideen bestmöglich zu schützen.
Ihre Idee ist es wert.
Über Mag. Christian Laufer
Mag. Christian Laufer ist Hofrat und Pressesprecher des Österreichischen Patentamts. Seit 1992 ist er in verschiedenen Funktionen innerhalb der Behörde tätig und bringt umfassende Expertise im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes mit.